Glyphosat: Merkel kündigt eine Lösung bis September an

Im Rahmen einer Befragung der Bundesregierung im Deutschen Bundestag wurde Kanzlerin Angela Merkel am vergangenen Mittwoch unter anderem vom Grünen-Abgeordneten Harald Ebner zur Zukunft des Wirkstoffs Glyphosat gefragt. Ebner wies in seiner Frage darauf hin, dass sich die Position der Kanzlerin bezüglich der weiteren Zulassung innerhalb der vergangenen Jahre geändert habe: 

"So haben Sie vor exakt zwei Jahren, kurz vor der letzten Bundestagswahl, beim Deutschen Bauerntag den dort versammelten Bauern versprochen, dass Sie für die weitere Glyphosat-Nutzung einstehen. Sie haben sich also klar für die weitere Glyphosat-Nutzung ausgesprochen. Vor ein paar Wochen, Anfang Mai, haben Sie im Berliner Naturkundemuseum Schülerinnen und Schülern den Glyphosat-Ausstieg versprochen, also den Ausstieg. Deshalb frage ich Sie: War das ein relativ schneller persönlicher Erkenntnisprozess bei Ihnen? Sind Sie in zwei Jahren von der Glyphosat-Befürworterin zur Glyphosat-Gegnerin geworden? Oder haben einfach die Bauern die Antwort bekommen, die sie hören wollten, und die Schülerinnen und Schüler die Antwort, die sie hören wollten? Beides zusammen geht jedenfalls schlecht. Deshalb frage ich mich: Welche der beiden Aussagen stimmt nun? Wollen Sie Glyphosat weiter nutzen oder aussteigen?"

Merkel: 'Entwicklungsprozess bei Glyphosat durchschritten'

Auf die Frage antwortet die Bundeskanzlerin mit den Worten: "Schauen Sie, man kann nicht zum gleichen Zeitpunkt beim einen dies und beim anderen jenes sagen; aber hier ist der Zeitstrahl zu berücksichtigen. Sie kramen ja schon in Ihren Unterlagen, um vorzulesen, was ich vor zwei Jahren gesagt habe. Das ist alles gut und richtig. Wir haben in der Frage der Glyphosat-Nutzung, glaube ich, einen Entwicklungsprozess durchschritten. Gucken Sie in unseren Koalitionsvertrag. Es ist ganz klar, dass Glyphosat in einigen Bereichen inzwischen gar nicht mehr genutzt wird, in Parks und an ähnlichen Orten. Ansonsten haben wir eine Strategie zum Ausstieg. Das sagen, glaube ich, auch die europäischen Richtlinien. Ich habe die Zeiträume jetzt nicht ganz genau im Blick; aber das entwickelt sich, und wir werden dahin kommen, dass es eines Tages keinen Glyphosat-Einsatz mehr gibt. Man kann die Bauern aber nicht von einem Tag auf den anderen vor eine komplette Veränderung stellen, sondern man muss einen solchen Prozess vernünftig organisieren, wie wir das zum Beispiel auch beim Ausstieg aus der Kohle machen."

Auf die Nachfrage von Ebner, wann Merkel denn die Diskussion um die weitere Zulassung von Glyphosat zur Chefsache mache und von ihrer Richtlinienkompetenz Gebrauch mache, entgegnete die Kanzlerin unter anderem: "Ich bin sehr dicht dran. Ich glaube, dass wir Ihnen spätestens im September eine Lösung präsentieren können."